Allgemeines Rundschreiben Nr. 10, September 2018

Sehr geehrte Frau Kollegin,
sehr geehrter Herr Kollege!

Spätsommerfest 2018

Vor kurzem haben wir Ihnen die Einladung für unser diesjähriges Spätsommerfest der ZiviltechnikerInnen am 27.09.2018 im Hangar des Flugplatzes in Hohenems übermittelt. Es würde mich und meine KollegInnen des Kammer- und Sektionsvorstandes sehr freuen, Sie bei unserem diesjährigen Fest in Vorarlberg begrüßen zu dürfen. 

zt.wissen_Fenster am 02.10.2018 in Ibk

Anfang Oktober ist es soweit, unser Bildungsausschuss bietet in Ergänzung zum erfolgreichen ZT.treff eine neue Seminarreihe an: zt.wissen.
Jeden ersten Dienstag im Monat werden im Rahmen einer Nachmittagsveranstaltung von ExpertInnen aus Theorie und Praxis Basics und Grundlagen zu verschiedenen fachlichen Themen vermittelt, die zur Wissensvertiefung anregen sollen.
Die Einladung zum ersten zt.wissen zum Thema Fenster haben wir Ihnen bereits übermittelt, eine rege Teilnahme würde mich sehr freuen!

Mit kollegialen Grüßen
Architekt Dipl.-Ing. Hanno Vogl-Fernheim
Präsident

ALLGEMEINE INFORMATIONEN

ÖZIV –Kontaktstelle für Barrierefreiheit
Der ÖZIV – Österreichische zukunftsorientierte Interessenvertretung für Menschen mit Behinderung – unterstützt seit 1996 u.a. Gemeinden, öffentliche Einrichtungen und PlanerInnen mit individuellen Beratungen zum Thema bauliche Barrierefreiheit.

Im Beratungsangebot enthalten sind u.a. Vor-Ort-Besichtigungen, Plananalysen, Teilnahme an Bauverhandlungen, Erarbeiten von Lösungsvorschlägen, u.a.

Informationen zum ÖZIV finden Sie unter www.oeziv-tirol.at. Weiters soll im kommenden Frühjahr 2019 ein zt.wissen zum Thema Barrierefreiheit organisiert werden. 

ZT-Prüfungen Herbst 2018
Wie uns die Landesbaudirektion beim Amt der Tiroler Landesregierung mitteilte, finden die ZiviltechnikerInnenprüfungen für die Fachgebiete Bauingenieurwesen, Architektur, Raumplanung und Raumordnung, Kulturtechnik und Wasserwirtschaft sowie Vermessungswesen diesen Herbst von

05. bis 09. November 2018

statt. Anmeldeschluss für den Termin im Herbst ist der 01.10.2018. Die Unterlagen für die Zulassung zur ZiviltechnikerInnen-Prüfung finden Sie hier.

RECHT

Neuerungen im Arbeitsrecht:

Arbeitszeit- und Arbeitsruhegesetz
Mit BGBl I 53/2018 wurde das Bundesgesetz mit den Änderungen im Arbeitszeitgesetz, Arbeitsruhegesetz und im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz kundgemacht. Die Änderungen sind mit 01.09.2018 in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen finden Sie in einem von der Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen erstellten Überblick.

Änderung bei der Wiedereingliederungsteilzeit
Mit Juli 2017 wurden im AVRAG Bestimmungen zur erleichterten Wiedereingliederung von ArbeitnehmerInnen nach langer Krankheit geschaffen. In der Praxis tauchte seither häufig die Frage auf, ob Wiedereingliederungsteilzeit nur direkt im Anschluss an den 6-wöchigen Krankenstand angetreten werden kann oder auch zu einem späteren Zeitpunkt. Hierzu wurde § 13a AVRAG nunmehr neu (BGBl I 54/2018) gefasst: Wiedereingliederungsteilzeit muss nicht zwingend im Anschluss an den Krankenstand erfolgen, sie muss aber spätestens einen Monat nach dem Ende der zumindest 6-wöchigen Arbeitsunfähigkeit angetreten werden.

Bundesvergabegesetz 2018
In der zweiten Hälfte des August wurde das neue Bundesvergabegesetz 2018 kundgemacht (BGBl I 65/2018) und trat mit 21.08.2018 in Kraft. In einem Aufsatz der Zeitschrift für Vergaberecht wurden die Änderungen zusammengefasst, die zentralen Änderungen finden Sie nachfolgend:

• Differenzierung zwischen einfachen und besonderen Dienstleistungen: die bisher bestehenden prioritären und nicht prioritären Dienstleistungen werden durch die Klassifizierung von einfachen und besonderen Dienstleistungen abgelöst (§ 312 Abs 1 in Verbindung mit Anhang XVI BVergG 2018).
• Relevanter Auftragswert und Neuordnung der Schwellenwerte: in diesem Zusammenhang wurde seitens des Verfassungsausschusses festgehalten, dass § 16 Abs 4 BVergG 2018 so zu verstehen ist, dass nur Aufträge über Dienstleistungen desselben Fachgebietes bei der Berechnung des geschätzten Auftragswertes zusammenzurechnen sind.
• Neuer Ausschlussgrund - Verfehlungen bei vorherigen Aufträgen (§ 78 Abs 1 Ziffer 9 BVergG 2018): schwere oder dauerhafte Mängel bei vergangenen Aufträgen, die eine vorzeitige Beendigung des Vertrages, Schadenersatz oder andere vergleichbare Sanktionen zur Konsequenz hatten.
• Verpflichtende elektronische Vergabeverfahren: zentrale Beschaffungsstellen haben im Oberschwellenbereich verpflichtend ein elektr. Vergabeverfahren durchzuführen (§ 48 Abs 2a BVergG 2018). Sonstige öffentl. AuftraggeberInnen haben „Schonfrist“ bis 18. Oktober 2018.
• Bestangebotsprinzip: im Gegensatz zur Novelle im Jahre 2016 wurde das Primat des Bestangebotsprinzips wieder aufgeweicht, in § 91 Abs 5 BVergG 2018 wurden dafür jedoch weitergehende verpflichtende Anwendungsfälle für das Bestangebotsprinzip festgelegt. Weiters kann in Zukunft ein Kostenmodell herangezogen werden.
• Markterkundung und Vorarbeiten: Vor Einleitung eines Vergabeverfahrens sind nun Markterkundungen und Beratungen mit potentiellen BieterInnen und die nachfolgende Verwendung der Informationen im Vergabeverfahren zulässig. An der Vorbereitung des Vergabeverfahrens beteiligte BieterInnen dürfen am selben Vergabeverfahren teilnehmen, sofern der/die öffentl. AuftraggeberIn alle erforderlichen Maßnahmen trifft, um sicherzustellen, dass der Wettbewerb nicht verzerrt wird (§§ 17, 24 und 197 BVergG 2018).
• Einheitliche europäische Eigenerklärung: im Oberschwellenbereich ist zukünftig verpflichtend die einheitliche europ. Eigenerklärung (EEE) zu verwenden, im Unterschwellenbereich kann die EEE verwendet werden, es kann aber auch eine frei gestaltete Eigenerklärung angewendet werden. Wird im Oberschwellenbereich keine EEE verwendet, werden die Formerfordernisse von § 80 Abs 2 BVergG 2018 nicht erfüllt und liegt keine Eigenerklärung vor.
• Entfall der öffentlichen Angebotsöffnung: mit dem neuen BVergG 2018 entfällt die Verpflichtung zur Durchführung einer öffentlichen Angebotsöffnung im offenen und im nicht-offenen Verfahren (§§ 133 Abs 4 bzw. 298 Abs 5 BVergG 2018). Relevanz gewinnt damit das Angebotsöffnungsprotokoll, welches den BieterInnen zwingend zu übermitteln bzw. bereitzustellen ist (§ 133 Abs 5 BVergG 2018).
• Verkürzung von Fristen: Teilnahme und Angebotsfrist wird im Oberschwellenbereich auf 30 Tage verkürzt. Im Unterschwellenbereich erfolgt eine Verkürzung auf 14 bzw. 20 Tage. Die Anwendung dieser Fristen setzt eine elektronische Übermittlung bzw. Bereitstellung der Unterlagen voraus (§§ 70, 74 und 75 BVergG 2018). 
• Die Stillhaltefrist/Anfechtungsfrist wurde für Oberschwellen- und Unterschwellenbereich vereinheitlicht und beträgt bei elektronischer Übermittlung nunmehr 10 Tage (§§ 144 und 306 Abs 1 bzw. 343 Abs 1 BVergG 2018).
• Erweitere Melde- und Berichtspflichten: Bauaufträge ab € 100.000,-- müssen unmittelbar nach Zuschlag an die Baustellendatenbank gemeldet werden, damit die BUAK mögliches Lohn- und Sozialdumping bei AuftragnehmerInnen und SubunternehmerInnen überprüfen kann (§ 367 BVergG 2018).
• Bekanntgabe vergebener Aufträge: ab 1. März 2019 müssen AuftraggeberInnen des Bundes alle vergebenen Aufträge über € 50.000,-- bekannt geben. Weiters ändern sich mit 1. März 2019 auch die Fristen für die Verpflichtung zur Veröffentlichung einer Bekanntmachung über vergebene Aufträge: längstens 30 Tage nach Zuschlagserteilung (§§ 61 Abs 1, 63 Abs 1 und 66 Abs 1 BVergG 2018). 

DSGVO – Fragenkatalog zur IT-Sicherheit
Im Mai 2018 trat die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Checklisten und Muster für die Umsetzung finden Sie hier.

Zur Vornahme der Datenschutz-Folgenabschätzung – zur Bewertung von Risiken und deren mögliche Folgen für die persönlichen Rechte und Freiheiten natürlicher Personen – können Sie nachfolgenden Fragenkatalog zur Überprüfung Ihrer IT-Sicherheit heranziehen.

TBO 2018 - Montagegrube: bewilligungspflichtige Maßnahme?
LVwG Tirol vom 23.04.2018, Zahl LVwG-2017/42/2250-4

Im gegenständlichen Verfahren musste das LVwG anhand der o.g. Grundsätze die Frage klären, ob die Errichtung einer Montagegrube (bestehend aus Fundamentierung, Umfassungswänden und Abdeckung aus Bretterboden und Riffelblechabdeckungen) baubewilligungspflichtig ist.

Das LVwG Tirol hat dies - nach Beiziehung des hochbautechnischen Amtssachverständigen – bejaht und in weiterer Folge die Entfernung der Montagegrube zur Herstellung des ursprünglichen Zustandes angeordnet.

GESETZE und VERORDNUNGEN

Gesetze und Verordnungen, Bund:

• Änderung des Umweltförderungsgesetz, BGBl I 39/2018: Es ergeben sich Änderungen aufgrund der EU-QuecksilberV, u.a. in § 4 Abs 1, § 5 Abs 2 Z 4, § 21, 23 und 24, § 54. Zudem finden sich zahlreiche Anpassungen von Bezeichnungen von Bundesministerien bzgl. der Vollziehung, die sich aufgrund der Neuwahlen im Herbst 2017 ergeben.

• Änderung des Chemikaliengesetz 1996, des Wasserrechtsgesetz 1959 und des Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl I 44/2018: Änderungen erfolgen in Verbindung mit der vorher genannten Änderungen im Umweltweltförderungsgesetz.

•  Änderung der Gewerbeordnung, BGBl I 45/2018: Änderungen erfolgen aufgrund der Richtlinie (EU) 2015/2302 – Pauschalreiserichtlinie – Anpassung an die Anforderungen des Internet-Zeitalters (Erfassung von Buchungsvorgängen im Internet) und der damit notwendigen Anhebung und Vereinheitlichung des Verbraucherschutzniveaus.

• Änderung des Arbeitszeit-, Arbeitsruhe- und des Sozialversicherungsgesetz, BGBl I 53/2018:Die Änderungen traten mit 01.09.2018 in Kraft. Die wesentlichen Änderungen finden Sie hier.

• Aktualisierung des Verzeichnisses der harmonisierten europ. Normen für Maschinen und für Sicherheitsbauteile für Maschinen, BGBl II 204/2018

• Änderung des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), BGBl I 57/2018: Änderungen u.a. in § 13 Abs 8, 36a, 39, 40 und 51a AVG.

• Änderung der Schwellenwertverordnung 2018, BGBl II 211/2018: Aufgrund des neuen Bundesvergabegesetz 2018 ergeben sich auch Änderungen in der Schwellenwertverordnung 2018.

GESETZE und VERORDNUNGEN, Land Tirol:

• Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz 2018 (TVNG 2018), LGBl 94/2018

GESETZE und VERORDNUNGEN, Land Vorarlberg:

• Vergabenachprüfungsgesetz, LGBl 41/2018 mit Anlage: Änderungen u.a. in § 4a (Verfahrenshilfe), § 7 (Fristen bei Nichtigkeitserklärung – Entfall der Wortfolge „im Unterschwellenbereich binnen sieben Tagen“) § 9 (Parteistellung), § 22 (Mutwillensstrafen);

VERANSTALTUNGEN

Ingenieurtag 2018 – 03.10.2018 in Wien

Die Bundeskammer lädt am 03.10.2018 zum Ingenieurtag 2018 in die Orangerie im Schloss Schönbrunn in Wien ein. Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr und endet abends mit einem kulinarischen Empfang und gemeinsamen Essen. Beim Ingenieurtag 2018 werden u.a. die Themen „Braucht Europa unabhängige IngenieurInnen?“, „Technische Ausbildungen im Umbruch“ und „Gestaltung der Gesellschaft – Aufgabe der IngenieurInnen?“ diskutiert.

Um Anmeldung bis spätestens 10. September 2018 unter www.ingenieurtag.at wird gebeten. Bitte beachten Sie, dass nur begrenzte Kapazitäten vorhanden sind. Die Plätze werden nach dem First Come/First Serve-Prinzip vergeben - Sie erhalten eine Bestätigung per Mail.

Brandschutz im Dialog von der Planung bis zur Umsetzung, 15.10.2018, Ibk

Die Wirtschaftskammer Tirol lädt zu einer Veranstaltung zum Thema Brandschutz ein. Vortragende wie u.a. Ing. Staudacher von der Tiroler Landesstelle für Brandverhütung und DI Schnitzer-Osl vom Fachbereich Baupolizei, Amt der Tiroler Landesregierung, werden als Vortragende mitwirken. Das detaillierte Programm finden Sie in unserem Veranstaltungskalender. 

Ziviltechnikerinnentag 2018 in Ibk – 18. bis 20.10.2018

Der diesjährige Ziviltechnikerinnentag in Innsbruck widmet sich dem Thema „Lebensräume im Spannungsfeld von Soziologie, Ökonomie und Ökologie“. Das detaillierte Programm finden Sie hier. In Zusammenhang mit der Veranstaltung wird auf den Blog und die Neuerscheinungen von Daniel Fuhrhop, der den Ziviltechnikerinnentag als einer der Vortragenden begleiten wird, hingewiesen.

Nachfolge im ZT-Büro steuerlich leicht gemacht - 22.11.2018 in Ibk

Neben dem entgeltlichen Übertragen von Unternehmen(santeilen) werden auch die steuerlichen Fragen und Folgen im Rahmen von unentgeltlichen Übertragungen – insbesondere im Familienverband – besprochen.

Zeit: 22.11.2018, 13:30 bis 17:30 Uhr
Ort: Kammer der ZiviltechnikerInnen, Hofburg, Seminarraum, 2. Stock

Detaillierte Informationen und Anmeldeformular finden Sie hier.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Gemäß § 20 Abs. 5 bzw. § 21 Abs. 4 Ziviltechnikerkammerwahlordnung wird verlautbart:

Die am 15. Juni 2018 abgehaltenen Wahlen brachten folgendes Ergebnis:

WAHL DES PRÄSIDENTEN UND VIZEPRÄSIDENTEN

Zum PRÄSIDENTEN wurde Architekt Dipl.-Ing. Hanno VOGL-FERNHEIM zum VIZEPRÄSIDENTEN wurde       Dipl.-Ing. Erich FRITSCH gewählt.

WAHL DER DELEGIERTEN IN DAS KURATORIUM DER WOHLFAHRTSEINRICHTIGUNGEN

Zu den DELEGIERTEN wurden Dipl.-Ing. Wilhelm NEIER und Architekt Dipl.-Ing. Anton NACHBAUR-STURM gewählt.

WAHL DER VORSITZENDEN DER SEKTION INGENIEURKONSULENTEN UND DEREN STELLVERTRETER

SEKTIONSVORSITZENDE      Mag. Traute SCHEIBER
STELLVERTRETER                 Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Bernhard FELDER

WAHL DES VORSITZENDEN DER SEKTION ARCHITEKTEN
UND DESSEN STELLVERTRETER

SEKTIONSVORSITZENDER     Architekt Dipl.-Ing. Daniel FÜGENSCHUH
STELLVERTRETERIN               Arch. Dipl.-Ing. Carmen SCHRÖTTER-LENZI

Für die Wahlkommission:

Ministerialrat Mag. Hans WITZMANN
Wahlkommissär

Stellungnahme zum TT-Artikel "5-Euro-Wohnen um einen Euro aufpeppen"

Stellungnahme des Präsidenten der Kammer der ZiviltechnikerInnen für Tirol und Vorarlberg zum TT-Artikel „5-Euro-Wohnen um einen Euro aufpeppen“ und den darin formulierten Forderungen von WK-Präsident Bodenseer und Bau-Innungsmeister Rieder in der TT vom 26.04.2018 

Keine Frage: 5-Euro-Wohnungen umzusetzen, erfordert einen Kraftakt aufseiten aller Beteiligten. Von der Landesregierung eine Erhöhung von fünf auf sechs Euro zu fordern, um die ausführenden Baufirmen zu bedienen, ist nicht zielführend.

Ebenso wenig zielführend ist die Forderung der Bauinnung, die anrechenbaren Kosten für die Wohnbauförderung um zehn Prozent zugunsten der ausführenden Baufirmen zu erhöhen und dafür bei den „Nebenkosten“ - wie etwa der unabhängigen ArchitektInnen-Leistung - einzusparen. Der einzige Effekt wäre, dass Mieten, beziehungsweise die Preise im Wohnbau schlagartig um 10 Prozent teurer werden. Vielmehr sollte man die Gesamtkosten über einen längeren Zeitraum prüfen. Betrachtet man den Lebenszyklus eines Gebäudes, betragen die Errichtungskosten nur ein Viertel, drei Viertel fließen in Betrieb, Erhaltung, Sanierung und schließlich in den Abbruch und die Entsorgung eines Objektes.

Eine umsichtige und kostensensible Planung reduziert nachweislich die Folgekosten!
Die Planungsleistungen aller PlanerInnen machen nur drei Prozent der Lebenszykluskosten aus, beeinflussen aber bis zu 50 Prozent der Lebenszykluskosten oder anders formuliert: Reduziert ein Architekt, eine Architektin durch intelligente Planung zehn Prozent der Lebenszykluskosten, kann ein Betrag eingespart werden, der der Hälfte der gesamten Baukosten entspricht!
Beim Ziviltechniker, der Ziviltechnikerin einsparen zu wollen, zeugt daher von erheblicher Kurzsichtigkeit.

Angesichts der dank guter Konjunktur derzeit hohen Baukosten wäre es sinnvoller, wenn sich alle Beteiligten zusammensetzen, um gemeinsam tragfähige Lösungen im Sinne eines nachhaltig leistbaren, sozialen Wohnbaus zu suchen – anstatt die ausführenden Firmen am Bau auf Kosten der Gesamtwirtschaftlichkeit bedienen zu wollen.

Rückfragen & Kontakt:
Architekt DI Hanno Vogl-Fernheim
Präsident der Kammer der ZiviltechnikerInnen für Tirol und Vorarlberg
Mobil: +43 699 13560303
Email: h.vogl-fernheim[at]kammerwest[dot]at

Nachlese 4. ZT.treff vom 06.03.2018 "Tatort Baustelle"

Auch der vierte ZT.treff konnte mit dem spannenden Thema „Tatort Baustelle“ wieder zahleiche Mitglieder begeistern.

Die Vortragenden Hon.-Prof. DI Dr.techn. Bruno Sternad, Linz und Bauphysiker Architekt DI Gerhard Hof referierten kurz zum Thema Bauphysik, Bauchemie, usw. und diskutierten anschließend mit den Anwesenden.

Bei einem Umtrunk fand sich dann noch die Gelegenheit zum Austausch und Netzwerken. Hier finden Sie Eindrücke von diesem erfolgreichen Format:

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Baukulturelle Leitlinien des Bundes

Um künftig eine aktivere Rolle bei der Entwicklung der heimischen Baukultur spielen zu können, wurden vom Ministerrat im August 2017 die Baukulturellen Leitlinien beschlossen. 

Diese gliedern sich in folgende Bereiche:

• Orts-, Stadt- und Landschaftsentwicklung
• Bauen, Erneuern und Betreiben
• Prozesse und Verfahren
• Bewusstseinsbildung und Beteiligung
• Wissenschaft und Kompetenzverteilung und
• Lenkung, Kooperationen und Koordinationen.

Ergänzt wird das Konzept durch ein Impulsprogramm, welches konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien beschreibt.

Die Leitlinien inkl. Impulsprogramm finden Sie hier